Der VVWE versucht, Kräfte aus Zivilgesellschaft und Politik zu bündeln. Er dient Unterneh-mern, Anwälten, Parlamentariern und Professoren aus Deutschland und Frankreich, die sich für ein Europäisches Wirtschaftsgesetzbuch einsetzen, als institutionelle Stütze.

Das Team

Einige unserer Mitglieder:

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Prof. Dr. Jessica Schmidt,
LL.M. (Nottingham)

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Prof. Dr. Matthias Lehmann, D.E.A. (Paris 2), LL.M., J.S.D. (Columbia)

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Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze (em.)

DER VORSTAND

Präsident : Rüdiger Kruse
Ehrenpräsident : Gonzague Dejouany
Generalsekretär : Niklas Uder
Schatzmeister : Michael Freiherr von Wilmowsky


Das Projekt des Europäischen Wirtschaftsgesetzbuchs

Dem Projekt liegt die Idee zugrunde, die bereits bestehenden gemeinschaftlichen Regelungen im Wirtschaftsrecht in einem „einheitlichen Europäischen Wirtschaftsgesetzbuch“, das innerhalb der Europäischen Union unmittelbare Anwendung finden soll, zusammenzufassen. Diese Kodi-fikation soll als Grundlage dienen, um sukzessive weitere Rechtsgebiete wie beispielsweise das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, das Insolvenzrecht oder das Recht des geistigen Eigentums zu vereinheitlichen.

Hierdurch soll eine vollständige rechtliche und wirtschaftliche Integration der Märkte erreicht werden, die den grenzüberschreitenden Handel im Europäischen Binnenmarkt um ein Vielfa-ches erleichtert. Insbesondere Unternehmen und Rechtsanwender würden von einem einheitli-chen Europäischen Wirtschaftsgesetzbuch profitieren, da sie sich bei ihrer wirtschaftlichen Tä-tigkeit nicht mehr mit den unterschiedlichen Wirtschaftsgesetzen der Mitgliedstaaten auseinan-dersetzen müssten.

Der 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags gibt den Ansporn zu einer Vertiefung der deutsch-französischen Partnerschaft. Als „Motor der Europäischen Union“ können Deutschland und Frankreich durch ihre Kooperation starke Signale an alle europäischen Partner setzen, sich an der Ausarbeitung eines supranationalen Wirtschaftsgesetzbuchs zu beteiligen.

Dass das Projekt des Europäischen Wirtschaftsgesetzbuches nicht nur eine abstrakte, sondern eine praktisch umsetzbare Idee ist, zeigen neueste Entwicklungen in Politik und Gesellschaft.
So verwies beispielsweise die Europäische Kommission in ihrem „Weißbuch zur Zukunft Eu-ropas“ am 1. März 2017 auf die Initiative für ein europäisches Wirtschaftsgeetzbuch. Der fran-zösische Präsident Emmanuel Macron erwähnte die Notwendigkeit der Vereinheitlichung des europäischen Wirtschaftsrechts in seiner vielbeachteten Rede an der Universität Sorbonne im September 2017. In Deutschland haben CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag im Kapitel VI. „Erfolgreiche Wirtschaft für den Wohlstand von morgen“ auf Seite 55 das Projekt auf ihre Agenda gesetzt.

Wir werden mit Frankreich konkrete Schritte zur Verwirklichung eines deutsch-französischen Wirtschaftsraums mit einheitlichen Regelungen vor allem im Bereich des Unternehmens- und Konkursrechts und zur Angleichung der Bemessungsgrundlage der Kör-perschaftsteuer vereinbaren. Gemeinsam mit Frankreich werden wir uns für eine entsprechen-de Harmonisierung der Regelungen zur Vollendung des europäischen Binnenmarkts einset-zen.

An diese neue Dynamik sollte angeknüpft werden.

Mit dem Europäischen Wirtschaftsgesetzbuch sollen die Weichen für den digitalen Binnenmarkt gestellt werden. Bei vielen europäischen Gesetzesinitiativen im Bereich des digitalen Binnen-marktes steht die b2c Konstellation im Fokus, dennoch sollte sich der europäische Gesetzgeber nicht nur auf den Verbraucher konzentrieren, sondern auch b2b Beziehungen regeln. An der Schnittstelle von Wirtschaftsrecht und digitalem Binnenmarkt liegen das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, das Recht am geistigen Eigentum, das Transportrecht. Diese Rechts-gebiete gilt es zu kodifizieren und zu vereinheitlichen, damit europäische Unternehmer von her-vorragende Rahmenbedingungen beim Handel auf dem digitalen Binnenmarkt profitieren können.

Wir wollen eine vollständige Integration der Märkte. Jeder Unternehmer, ganz gleich wie groß sein Betrieb ist, sollte die Möglichkeit haben, seine Waren und Leistungen in Europa über Grenzen hinweg anzubieten.

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Das Projekt

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Satzung

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Vorstellung des EuWGBs im Europäischen Parlament in Brüssel

Vorstellung im EP in Brüssel

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KONTAKT

Unterstützen Sie uns bei unserem Bestreben, einem einheitlichen Europäischen Wirtschaftsgesetzbuchs den Weg zu ebnen, um Wohlstand für alle zu schaffen.

Verein für die Vereinheitlichung
des Wirtschaftsrechts in Europa
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